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LGT | Abgabenordnung Spanien | Steuerrecht

Rechnungsbücher - Alle Unternehmer, die eine Geschäftstätigkeit ausüben, sind verpflichtet, die Rechnungsbücher im Handelsregister des Bundeslandes, in dem sich der Geschäftssitz befindet, vorzulegen. Diese Verpflichtung betrefft gewerbliche Unternehmen, aber auch Selbständige. Inhalt der Rechnungsbücher sind alle Buchungsvorgänge der vergangenen Periode. Sie sind gemeinsam mit dem Jahresabschluss (Cuentas Anuales) bis spätestens 25. Juli des Folgejahres einzureichen.

Das spanische Steuerrecht verfügt mit dem Ley General Tributaria (LGT) über ein Gesetz, das der deutschen Abgabenordnung vergleichbar ist. Im Jahr 2003 ist diese Gesetz komplett überarbeitet worden, wodurch auch eine Neuausrichtung der spanischen Missbrauchsabwehrmechanismen erfolgte. Neben einer auf Scheingeschäfte gerichteten Norm (Art. 16 LGT) kennt die reformierte Abgabenordnung eine neue Missbrauchsgeneralnorm (Art. 15 LGT). Diese stellt - grob umschrieben - auf Gestaltungen und Transaktionen ab , die angesichts ihres wirtschaftlichen Ergebnisses als künstlich oder unangemessen erscheinen, und deren Wahl gegenüber der jeweils angemessenen Gestaltung ausschließlich mit einem resultierenden Steuervorteil erklärbar ist; in der Terminologie des Art. 15 LGT wird der Tatbestand nicht als Gestaltungsmissbrauch, sondern als „Konflikt“ in der Anwendung einer (Einzel-) Steuernorm bezeichnet. Die Rechtsfolge eines solchen Konfliktes besteht in der Festsetzung derjenigen Steuern, die sich unter Zugrundelegung der jeweils angemessenen Gestaltung ergeben.